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Zu mir:

Willkommen auf „Einsatz-für-Leipzig.de“ – Ich bin Dirk Panter und trete für die SPD bei der Landtagswahl als Direktkandidat im Wahlkreis Leipzig 5 (Zentrum und Reudnitz-Thonberg) an.

Leipzig ist meine Heimat

Seit 25 Jahren lebe ich in dieser wunderbaren Stadt. Meine beiden Söhne sind schon ihr ganzes Leben hier und wachsen hier auf. Dafür zu arbeiten und auch zu kämpfen, dass diese Stadt für meine Jungs und für alle Leipzigerinnen und Leipziger ein toller Lebensort bleibt, ist meine Leidenschaft.

Fünf Fragen - Fünf Antworten

Warum eigentlich Politik?

Dinge verändern können Menschen an vielen Stellen. Für mich persönlich ist es die aktive Politik, weil es mir Freude bereitet, Ideen zu entwickeln, Veränderungen anzustoßen und damit etwas für die Gemeinschaft zu tun –  in ganz Sachsen, aber natürlich speziell für meine Heimat Leipzig.  

Wie sieht ein freier Tag aus?

Ausschlafen, mit den Kindern albern und toben, Filme schauen oder einfach nichts tun. Auch die Zeit für Freunde zu haben, ist an solchen Tagen besonders schön.

Morgenmuffel oder Frühaufsteher?

Ein muffliger Frühaufsteher.

Vorbild?

Dieses eine Vorbild gibt es nicht, denn niemand ist perfekt. Es sind eher einzelne Eigenschaften, Wesenszüge oder Verhaltensweisen, die mir imponieren.

Lieblingszitat?

„Versöhnen statt Spalten“ von Johannes Rau

Blank

Kultur

Kulturförderung

Die SPD hat sich dafür stark gemacht, dass die Kulturausgaben des Landes deutlich angehoben werden, auf 245 Millionen Euro. Das ist ein effektives Plus von 22 Prozent zu 2014 und für Leipzig als Kulturstadt wichtig.

Die Musikschulen erhalten mit jährlich 6,7 Millionen Euro so viele Zuschüsse wie noch nie. Die Leipziger Musikschulen bekommen in Summe davon 1,3 Millionen Euro.

Mit der Cinèmathéque Leipzig und der Schaubühne Lindenfels wurden gleich zwei Leipziger Einrichtungen neu in die dauerhafte Förderung des Landes aufgenommen. Mit 10,5 Millionen Euro unterstützt das Land zudem den Bau des neuen Filmkunsthauses auf dem Feinkostgelände.

Soziales

Jugendpauschale

Mit der Erhöhung der Jugendpauschale für die kommunale Jugendarbeit, mit den stetig gestiegenen Mitteln für Freiwilligendienste und Träger der Jugendarbeit ist Sachsen zu einem verlässlichen Partner für die Jugend geworden.

Schulsozialarbeit

Das Programm Schulsozialarbeit wird im Haushalt 2019/20 verdoppelt. Über 30,5 Millionen Euro pro Jahr stehen nun bereit. Das neue Schulgesetz garantiert Schulsozialarbeiter an jeder Oberschule, die Lehrer und Schüler unterstützen.

Mobilität

Für den kommunalen Straßenbau in Sachsen stehen für 2019/20 289 Millionen Euro bereit, um weiterhin einen flüssigen Stadtverkehr zu gewährleisten. Denn für uns gilt: Soviel Erhalt wie möglich, soviel Ausbau wie nötig.

Wir machen Bus und Bahn attraktiver. Alle Sachsen sollen mit den Öffentlichen günstig fahren können. Landesweite Tariflösungen werden in Zukunft eine stärkere Rolle spielen.

Ab dem 1. August 2019 wird es ein Azubi-Ticket für 48 Euro pro Monat und ein Schülerfreizeitticket für 10 Euro im Monat geben.

Straßenbahnen

Bis 2020 sollen alle „Tatra-Bahnen“ durch neue Niederflurwagen ersetzt werden. Auch das Land trägt seinen Teil dazu bei und fördert die Anschaffung von neuen Straßenbahnen in Leipzig seit 2014 mit 53 Millionen Euro.

Lastenfahrräder

Seit 2019 fördert das Land betriebliche Lastenfahrräder mit 1,5 Millionen Euro pro Jahr: So wollen wir die Straßen entlasten und besonders Gewerbetreibende unterstützen.

Bildung

Bildungsbauprogramm

Bis 2023 erhält Leipzig 166,1 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm für Kitas und Schulen. Weil bei uns mehr Kinder in Kitas und Schulen gehen als in allen anderen Städten Sachsens, profitiert Leipzig am stärksten. Ein wichtiger Erfolg für unsere Stadt! Das Geld ist dringend nötig, um neue Gebäude zu bauen und Bestehende zu sanieren.

Gute Kitas

Wir haben den Betreuungsschlüssel in vier Stufen verbessert. Insgesamt 2.300 neue Stellen für Erzieher wurden so in dieser Wahlperiode geschaffen. Die Kitapauschale steigt in dieser Legislatur von 1.875 auf 3.033 Euro. Die Erzieher erhalten ab 2019 die lang geforderte Vor- und Nachbereitungszeit und während ihrer Ausbildung 50 Euro Zuschuss pro Monat.

Zugleich konnte der Anstieg der Elternbeiträge begrenzt werden. Mein Ziel bleibt kostenfreie Bildung, auch in Kindertagesstätten und Hort.

Mehr Lehrer

Gute Schule braucht gute Lehrer. Wir haben gegen alle Widerstände für mehr Personal gesorgt und über 5.000 zusätzliche Stellen geschaffen. Außerdem haben wir die Gleichbehandlung bei der Bezahlung von Lehrern an Oberschulen, Förderschulen und Gymnasien durchgesetzt. Lehrer mit DDR-Abschlüssen erhalten mehr Geld.

Leistungsfähige Studentenwerke

Zwischen 2014 und 2020 werden sich die Ausgaben aus dem Haushalt für die vier sächsischen Studentenwerke von 5,9 auf 18 Millionen Euro verdreifachen. Nicht allein der Zuschuss für das laufende Geschäft wird damit erhöht, sondern auch die Mittel, um Mensen, Cafeterien und erstmals seit Jahren auch wieder Studentenwohnheime zu sanieren und zu modernisieren.

Investitionen

Sozialer Wohnungsbau

In Leipzig und Dresden steigen die Mieten. Deshalb fördern wir seit 2017 sozialen Wohnungsbau. Auch für Menschen mit geringem Einkommen müssen Wohnungen bezahlbar bleiben. Leipzig profitiert von 90 Millionen Euro, die 2019 und 2020 für sozialen Wohnungsbau bereitstehen.

Brücken in die Zukunft

Das Land übernimmt Verantwortung für seine Kommunen. Mit dem Programm „Brücken in die Zukunft“ unterstützen wir mit 800 Millionen Euro Investitionen in ganz Sachsen. Leipzig profitiert von diesem Förderprogramm am stärks­ten: Rund 140 Millionen Euro für 42 Einzelmaßnahmen fließen in unsere Stadt. Unter anderem zur Sanierung des Alten Rathauses und der Hauptfeuerwache.

Sicherheit

Der Stellenabbau bei der Polizei ist nicht nur gestoppt, der Trend ist umgekehrt. Wir stellen im Freistaat Sachsen 1.000 neue Polizisten ein und bilden so viele aus, wie noch nie. Auch in die Ausstattung wurde massiv investiert.

Mit dem neuen Polizeigesetz haben wir die Befugnisse der Sicherheitsbehörden den aktuellen Erfordernissen angepasst. Denn die Herausforderungen sind gestiegen. Darauf haben wir reagiert – mit einer Balance zwischen Sicherheit und Freiheit. So wird es keinen „Staatstrojaner“ geben und die Speicherfristen werden begrenzt. Neben der Einführung der Bodycam wird auch die Beschwerdestelle endlich unabhängig und weisungsfrei arbeiten.

 

Mehr dazu:

Seit wir 2014 in die Regierung sind, haben wir viel für Sachsen getan. Eine genaue Auflistung finden Sie unter diesem Link:

spd-fraktion-sachsen.de/2014-bis-2019/

Etwas bewegen wollte ich schon immer!

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