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Dirk Panter
PERSÖNLICHES
Geboren wurde ich 1974 in Achern, einer Kleinstadt am Rande des Schwarzwaldes. Diese behütete Kindheit und Jugend lehrte mich vieles. Doch während sich die Welt änderte, blieb der Schwarzwald gleich. Daher zog es mich nach Leipzig, New York und London. Doch Leipzig ist und bleibt mein Zuhause.
Stationen
Funktionen
In diesen Gremien & Verbänden bin ich vertreten oder Mitglied:
Weitere Funktionen und Mitgliedschaften
Neben meinem Mandat bin ich seit 2010 Mitglied des Rundfunkrates des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), dort leite ich den Haushaltsausschuss. Außerdem sitze ich im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH.
Seit 2023 bin ich Mitglied im Verwaltungsrat sowie im Prüfungsausschuss der Sächsischen Aufbaubank.
Darüber hinaus unterstütze ich mit einer Mitgliedschaft zahlreiche Organisationen, wie unter anderem Ver.di, SJ-Die Falken Sachsen, das Herbert-Wehner-Bildungswerk Sachsen e.V. und den FES-Ehemalige e.V.
Sächsischer Landtag
Abgeordneter seit 2009 und seit 2014 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion.
PARLAMENTARISCHE GREMIEN
- Mitglied des Landtagspräsidiums
- Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses
- stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
- stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sprecher für…
- Steuern, Finanzen und Haushalt
- Medien
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FINANZEN
Eine solide, zukunftsweisende Finanzpolitik ist immer ganzheitlich. Sie verbindet Soziales mit Nachhaltigkeit, sie befähigt unsere Landkreise und Städte für Zukunftsinvestitionen, hat die Gegenwart und die Zukunft im Blick und fördert die sächsische demokratische Kultur. So halten wir ein soziales und demokratisches Sachsen. Dafür stehe ich als sozialdemokratischer Finanzpolitiker.
In den letzten Jahren haben wir in Sachsen viel geleistet, wir haben Krisen gemeistert und Chancen geschaffen. Das ist uns durch eine solide Finanzpolitik gelungen und auch dadurch erst möglich geworden. Als Sozialdemokrat denke ich Finanzpolitik immer von den Menschen her, denn am Ende müssen sie davon profitieren. Daher spielt für mich neben einer soliden Budget-Planung, die Sachsen langfristigen Erfolg beschert, auch Transparenz in der Finanzpolitik eine wichtige Rolle. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht zu erfahren, wofür der Freistaat Geld ausgibt und warum. Daher plädiere ich auch für eine Stärkung des Parlaments in Haushalts- und Finanzfragen.
Eine Ausgabenpolitik mit den Bürgerinnen und Bürgern und für sie, ist immer eine Politik, welche die Finanzierung öffentlicher Ausgaben langfristig und nachhaltig ermöglicht. Daher ist eine seriöse Finanzpolitik immer auch auf Generationengerechtigkeit hin ausgelegt. Für mich bedeutet das nachhaltig zu investieren und öffentliche Infrastruktur in öffentlicher Hand zu halten. Das darf nicht auf Kosten des Hier und Jetzt gehen – sondern kluge Finanzpolitik muss die Gegenwart und Zukunft, das Land und die Kommunen im Blick haben.
Ein Beispiel für sozialdemokratische zukunftsfähige Finanzpolitik sind Förderungen von kleinen und mittelständischen Unternehmen, denn das sind die Garanten für Arbeitsplätze in der Zukunft und die Treiber von Innovationen. Genauso wichtig ist die Finanzierung von Sozialstrukturen, denn sie bieten den Menschen einen Ort zum Austausch an und leisten in vielen Fällen wichtige Unterstützungsarbeit. Und wir müssen die Kommunen weiter stärken, denn unsere Landkreise und Städte müssen immer mehr Aufgaben bewältigen. Vom Schulbau, über den Breitbandausbau bis hin zum Ausbau des ÖPNV. Viel ist in den letzten Jahren gelungen. Damit in Zukunft weiterhin viel gelingt, setze ich mich dafür ein, dass unsere Kommunen in weit höherem Maße als bisher pauschale Mittel erhalten, über deren Verwendung sie frei entscheiden können.
STEUERN
Steuern sind für einen funktionierenden Freistaat unabdingbar, die Steuerlast muss aber gerechter verteilt werden. Die Reichen sollen mehr leisten, als die mit wenig Vermögen. Das muss aber im Bund entschieden werden. In Sachsen muss die Steuerfahndung gestärkt werden, um Betrüger zur Rechenschaft zu ziehen und gleichzeitig müssen Steuerschlupflöcher geschlossen werden.
Eine intakte Infrastruktur, sanierte Schulen und vollausgestatte staatliche Krankenhäuser – all das und mehr wird von den Bürgerinnen und Bürgern über ihren Steuern finanziert. Steuern machen ein Handeln des Staates erst möglich. Ich finde, dass diese individuelle Leistung noch stärker wertgeschätzt werden soll. Daher setze ich mich dafür ein, dass zukünftig aus dem Steuerbescheid abzulesen sein wird, wie hoch der individuelle, tatsächlich geleistete Steuersatz pro Jahr ist und wofür die Steuerzahlungen beispielhaft eingesetzt werden.
Steuerpolitik muss aber auch gerecht sein. Gerecht ist eine Steuerpolitik dann, wenn starke Schultern mehr Last tragen, als schwache. Daher setzt sich die SPD Sachsen auf Bundesebene für eine Vermögenssteuer ein. Ebenso lehne ich die Privilegierung von Kapitaleinkommen durch die aktuelle Abgeltungssteuer ab. Es muss stattdessen ein gerechtes Steuersystem für Erträge, die sich aus angelegtem Geld ergeben, eingeführt werden. Es kann nicht sein, dass man auf Millionen Euro aus Aktienerträgen verhältnismäßig wenig Steuern zahlt. Hier muss gegengesteuert werden. Denn alle – egal wie reich oder arm sie sind – profitieren von einem funktionierenden Gemeinwesen, daher sollen auch alle ihren gerechten Anteil daran leisten.
Ein weiter Baustein, das zu gewährleisten, ist es die Steuerfahndung zu stärken. Wer ehrlich seinen Beitrag zur Finanzierung der Gesellschaft leistet, muss die Gewissheit haben, dass Betrüger zur Rechenschaft gezogen werden.
MEDIEN
Medienfreiheit ist in einer Demokratie unabdingbar, Angriffen gegen die Presse trete ich entschieden entgegen. Für mich sind die Förderung von Medienvielfalt und der Ausbau des Medienstandortes Leipzig wichtig. Ebenso muss aber auch in Medienbildung investiert werden.
Eine lebendige Demokratie braucht unabhängige Medien. Der Erhalt und der Ausbau der medialen Vielfalt in Sachsen sind für mich essenziell. Daher trete ich allen Angriffen gegen die Presse- und Medienfreiheit entschieden entgegen. Die Demokratie lebt von Medienfreiheit und einem vielfältigen Angebot, vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk über private Rundfunkhäuser bis hin zu einem vielfältigen und bürgernahen Printangebot. Auch nicht-kommerzielle Lokal-Medien sind eine wichtige Säule der bürgernahen Medienvielfalt. Ich setze mich dafür ein, dass die Förderung sächsischer Freier Radios ausgebaut wird.
Als Mitglied des MDR-Rundfunkrates stellt sich für mich auch immer die Frage nach der Weiterentwicklung der öffentlich-rechtlichen Medien. Die Öffentlich-Rechtlichen sind eine wichtige Säule in unserem dualen Mediensystem, es ist aber notwendig den Auftrag und Struktur in der digitalisierten Welt klarer zu fassen und weiterzuentwickeln. Ich setze mich dafür ein, dass die öffentlich-rechtlichen Sender dabei den Schwerpunkt auf Information, Bildung und Kultur legen und nicht die Einschaltquote das relevanteste Kriterium ist.
Ein weiteres Anliegen ist für mich die Medienbildung, denn die Entwicklung von Medienkompetenz ist der beste Schutz für Kinder, Jugendliche und Erwachsene gleichermaßen. Als Leipziger ist es für mich zudem wichtig, dass wir den Film- und Kreativstandort Sachsen weiter ganzheitlich stärken. Besonders Leipzig hat sich in den letzten Jahren zu einem deutschlandweit immer wichtiger werdenden Medienstandort entwickelt.
KULTUR
Im Bereich der Kultur haben wir in Sachsen viel erreicht, ein solches Kulturraumgesetz wie in Sachsen ist in Deutschland einmalig. Dies muss erhalten und weiter verbessert werden. Die Vielfältigkeit der sächsischen Kultur – von weltbekannten Orchestern bis zu den vielen Kleinkünstlerinnen und Kleinkünstlern – zeigt den Wert, den Sachsen der Kunst zumisst. Daneben müssen unsere Museen und Musikschulen weiter und noch stärker unterstützt werden, damit sie auch in Zukunft noch gute Bildung und Freude am Lernen vermitteln können.
Kunst und Kultur prägen uns, prägen wie wir zusammenleben und wie wir die Welt wahrnehmen. Kultur ist auch ein Teil der Identität und sie schafft Verbundenheit über Grenzen hinweg. Kunst ist dabei genauso vielfältig, wie wir Menschen es sind. Für mich ist klar, dass der Zugang zu kulturellen Stätten, zu Kunsthäusern und Museen keine Frage des Alters, des Wohnortes, der Herkunft oder des sozialen Status sein darf. Denn die Kultur und die aus ihr entstandenen Kunstwerke und Kulturgüter gehören uns allen. Kultur ist aber auch ein zentraler Baustein unserer Demokratie und sie fördert die Demokratie. Deshalb ist für mich Förderung von Kunst und Kultur eine wichtige Aufgabe der Gesellschaft. Dabei geht die Förderung niemals einher mit einem politischen Auftrag. Stattdessen muss Kunst frei von inhaltlicher Abhängigkeit sein. Die Förderung soll Menschen aber befähigen Kunst zu schaffen.
Deswegen setze ich mich weiterhin dafür ein, dass Musikschulen, soziokulturelle Zentren und auch die freie Szene gestärkt werden. Wir haben in Sachsen eine lebendige kulturelle Szene – von freien, kleinen Kunstschaffenden bis zu weltbekannten Orchestern. Diese Diversität muss erhalten bleiben, denn sie macht unser Land ein Stück lebenswerter. Doch auch die Künstlerinnen und Künstler müssen von ihrer Arbeit leben können. Mein Ziel ist, dass dort wo der Freistaat Kultur fördert, die Kulturschaffenden fair vergütet werden. Dies kann auch einen Vorbildcharakter haben, dass die Künstlerinnen und Künstler in ganz Sachsen in Zukunft gut von ihrer Arbeit leben können.
Schon jetzt unterstützt der Freistaat auf einmalige Weise die kulturelle Entwicklung im Land, indem er Kommunen mit Hilfe des Sächsischen Kulturraumgesetzes in die Lage versetzt, Kultureinrichtungen und Projekte zu finanzieren. Ich setze mich dafür ein, dass das Kulturraumgesetz weiter geführt wird und ausgebaut und dynamisiert wird. Nur so lässt sich sicherstellen, dass die Verbesserungen bei der Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommunaler Bühnen und Orchester nachhaltig sind.
Dass Sachsen viel zu bieten hat, hat die Wahl von Chemnitz zur Europäischen Kulturhauptstadt gezeigt. Hier will ich weiter ansetzen, damit Sachsen auch in Zukunft Kulturland bleibt.