Das Wichtige Tun: Mit mir könnt ihr rechnen
SCHULHAUS- UND KITABAU-PROJEKTE PRIORISIEREN
Stell dir vor: Alle Schulen in Sachsen wären saniert und modern ausgestattet. Für jede Klasse gäbe es ein Klassenzimmer, dazu weitere kleine Räume für Beratungen, Unterricht oder selbstständiges Lernen und der Hort der Schule hat auch eigene Räume. Keine Schule müsste auf Container oder Übergangsbauten ausweichen. Wunschdenken eines Sozialdemokraten? Im Moment schon. Aber das muss nicht sein!
In Sachsen wurde zu lange an Schulen gespart. Erst mit dem Regierungsantritt der SPD im Jahr 2014 wurde umgesteuert. Das reicht jedoch bisher noch nicht aus. Sachsen braucht eine neue Finanzpolitik. Damit intakte Schulen nichts sind, was man sich vorstellen muss, sondern etwas, was in Sachsen Realität ist.
Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Zukunftsinvestitionen. Die SPD Sachsen und Petra Köpping am 1. September zu wählen, bedeutet ein Kreuz für mehr Investitionen in Schulen und Kitas.
Schnelles Internet in ganz Sachsen
Stell dir vor: Du hast an allen Orten in Sachsen schnelles Internet. Zu Hause und in der Firma über ultraschnelle Glasfaser und unterwegs über rasanten 5G-Mobilfunk. Kein Unternehmen müsste nur deshalb nach Leipzig, Dresden oder Chemnitz gehen, weil sonst das Internet zu langsam ist. Wunschdenken eines Sozialdemokraten? Im Moment schon. Aber das muss nicht sein!
Schnelles Internet gehört heute zur Daseinsvorsorge. Wenn es sich für Unternehmen nicht lohnt, verlegen sie auch kein Glasfaser. Wo der Markt versagt, helfen deshalb Förderprogramme. Rund 1,5 Milliarden Euro hat der Freistaat Sachsen in den letzten Jahren zugesagt, um die Programme des Bundes zu flankieren. Diesen Weg muss Sachsen in den nächsten Jahren fortsetzen.
Der Bund verteilt seine Fördermittel nach festen Quoten auf die Bundesländer. Wenn ein Land seinen Anteil nicht ausschöpft, steht das Geld allen anderen zur Verfügung. Da heißt es aber, schnell zu sein. Deshalb sollte Sachsen zusätzlich zu den bisherigen Mitteln weitere 500 Millionen Euro bereithalten: Wenn neue Mittel des Bundes frei werden, soll Sachsen den nötigen Eigenanteil schnell parat haben. Damit schnelles Internet nichts ist, was man sich vorstellen muss, sondern etwas, was in ganz Sachsen Realität ist. Dafür braucht es endlich eine neue Finanzpolitik!
Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Zukunftsinvestitionen. Die SPD Sachsen und Petra Köpping am 1. September zu wählen, bedeutet ein Kreuz für mehr Investitionen in die Digitalisierung.
Wohnen bezahlbar machen
Stell dir vor: Wohnen wäre in Sachsen wieder für alle bezahlbar, in der Großstadt wie auf dem Land. So, dass nicht nur diejenigen sich das Stadtleben leisten könnten, die über hohes Einkommen verfügen oder Geld geerbt haben, sondern auch alle anderen. Wunschdenken eines Sozialdemokraten? Im Moment schon. Aber das muss nicht sein!
Wir haben in der aktuellen Regierung durchsetzen können, dass auch in Sachsen seit 2023 die Mietpreisbremse gilt. Das wirkt! Reicht jedoch nicht aus. Wir brauchen in den kommenden Jahren zusätzlich mindestens 15.000 neue Sozialwohnungen und 30.000 bezahlbare Wohnungen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.
Dafür möchten wir eine sächsische Wohnungsbaugesellschaft gründen. Damit bezahlbares und barrierefreies Wohnen nichts ist, was man sich vorstellen muss, sondern etwas, was in ganz Sachsen Realität ist. Dafür braucht es endlich eine neue Finanzpolitik!
Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Zukunftsinvestitionen. Die SPD Sachsen und Petra Köpping am 1. September zu wählen, bedeutet ein Kreuz für mehr Investitionen in den Wohnungsbau.
Mehr Geld für unsere Krankenhäuser
Stell dir vor: Egal ob in der Stadt oder auf dem Land, du bekommst die beste medizinische Versorgung. Für Notfälle und kleinere Eingriffe gibt es das Krankenhaus in der Nähe. Für schwierige Eingriffe gibt es spezialisierte Krankenhäuser, bei denen man sich sicher sein kann, optimal behandelt zu werden, auch wenn der Weg etwas weiter ist. Bei jeder Behandlung steht der medizinische Nutzen für die Patientinnen und Patienten im Vordergrund und keine wirtschaftliche Überlegung. Wunschdenken eines Sozialdemokraten? Im Moment schon. Aber das muss nicht sein!
Wir wollen alle Krankenhaus-Standorte in Sachsen erhalten. Aber es braucht Veränderungen. Die Krankenhäuser werden sich auf Schwerpunkte spezialisieren müssen. Von der Spezialisierung profitieren aber insbesondere die Patientinnen und Patienten, denn wo gleichartige Fälle besonders häufig behandelt werden, verfügt das Klinikpersonal über mehr Erfahrung, die beste Ausstattung und behandelt nachweislich besser.
Sachsens Krankenhäuser brauchen für diese Veränderungen Geld. Für die Investitionen ist das Land zuständig. Petra Köpping hat als Gesundheitsministerin in den letzten Jahren die Gelder des Landes erhöht. In den nächsten Jahren müssen wir aber deutlich stärker investieren: 400 Millionen Euro jährlich. Damit sichern wir die medizinische Grundversorgung und finanzieren den Wandel der Krankenhausreform. Dazu gehört auch, Bundesgelder zu kofinanzieren, und allein hierfür muss das Land in den nächsten 10 Jahren voraussichtlich selbst 1,2 Milliarden Euro investieren.
Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Zukunftsinvestitionen. Die SPD Sachsen und Petra Köpping am 1. September zu wählen, bedeutet ein Kreuz für mehr Investitionen in Krankenhäuser.
Mehr Geld für die Energie und Wärmewende
Stell dir vor: In Sachsen wird der Energiebedarf von Haushalten und Industrie durch erneuerbare Energie gedeckt, die bezahlbar ist und Tag wie Nacht reicht. Die Energieversorgung wäre weitestgehend unabhängig von Importen aus anderen Ländern. Wunschdenken eines Sozialdemokraten? Im Moment schon. Aber das muss nicht sein!
Sachsen hat schon einen Klimafonds, aber er ist viel zu klein bemessen. Zwischen 2022 und 2024 sind ihm insgesamt 54 Millionen Euro zugeführt worden. Zum Vergleich: Eine Studie im Auftrag des DGB hat in diesem Jahr geschätzt, dass bis 2033 in Sachsen knapp 20 Milliarden Euro in den Klimaschutz investiert werden müssen.
Die 20 Milliarden Euro muss Sachsen nicht allein stemmen, manches zahlt der Bund oder private Unternehmen. Aber manche Fragen sollte Sachsen jetzt beherzt angehen, statt zu lange auf andere zu warten. Dafür braucht es endlich eine neue Finanzpolitik: Damit eine sichere Energieversorgung nichts ist, was man sich vorstellen muss, sondern etwas, was in ganz Sachsen Realität ist.
Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Zukunftsinvestitionen. Die SPD Sachsen und Petra Köpping am 1. September zu wählen, bedeutet ein Kreuz für mehr Investitionen in den Klimaschutz.
Damit in Sachsen alle Mobil sind
Stell dir vor: Ob du mit dem Auto fährst oder es zugunsten von Bus, Bahn oder Fahrrad stehen lässt, ist eine Entscheidung, die du selbst treffen kannst – egal ob in der Stadt oder auf dem Land, denn das Angebot ist überall gut getaktet. Nah- und Fernverkehr sind intelligent verknüpft, sodass du ohne lange Anschluss- und Wartezeiten zur Arbeit oder in den Urlaub fahren kannst. Nachdem du auf einem gut ausgebauten und sicheren Radweg mit dem Fahrrad zur Haltestelle gefahren bist, kannst du es dort sicher abstellen. Wenn du mit dem Auto zum Bahnhof fährst, hast du einen gut ausgebauten und sicheren Park & Ride-Parkplatz. Wunschdenken eines Sozialdemokraten? Im Moment schon. Aber das muss nicht sein!
Wir müssen jetzt in Bus und Bahn investieren – die nötige Infrastruktur modernisieren, ausbauen und barrierefrei gestalten. Dafür brauchen wir auch weiterhin Bundesmittel. Aber wir müssen auch als Land unsere Hausaufgaben machen. Deshalb wollen wir bis 2035 zwei Milliarden Euro Landesmittel bereitstellen. Damit ein einfach nutzbarer und bezahlbarer ÖPNV nichts ist, was man sich vorstellen muss, sondern etwas, was in ganz Sachsen Realität ist. Dafür braucht es endlich eine neue Finanzpolitik!
Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Zukunftsinvestitionen. Die SPD Sachsen und Petra Köpping am 1. September zu wählen, bedeutet ein Kreuz für mehr Investitionen in den Ausbau des ÖPNV.
Damit niemand auf dem Trockenen sitzen muss
Stell dir vor: In Sachsen gibt es dauerhaft sauberes und verfügbares Leitungs- und Trinkwasser. Niemand muss an heißen Tagen seinen Wasserverbrauch einschränken, die Landwirtschaft muss sich nicht um die Ernte sorgen. Wasser wird über eine öffentliche Versorgung auch in entlegene Orte gebracht. Niemand bleibt auf dem Trockenen sitzen, nicht in den ehemaligen Kohlerevieren und auch nicht den sogenannten Brunnendörfern. Die Grundwasserspeicher sind gut gefüllt und wir fangen Niederschlagswasser effizient für andere Nutzungen auf. Und dann ist das auch noch für alle gut bezahlbar! Wunschdenken eines Sozialdemokraten? Im Moment schon. Aber das muss nicht sein!
Gerade im Bereich Wasser gibt es eine Vielzahl an Investitionen, mit denen wir die unmittelbaren Folgen des Klimawandels mildern können. Eine bessere Vernetzung der kommunalen Wasserversorgung sichert uns besser ab gegen lokale Dürren und Schadensereignisse. Talsperren und Speicher gleichen aus, dass in manchen Jahreszeiten mehr, in anderen Jahreszeiten weniger Wasser zur Verfügung steht. Im Rahmen des sächsischen Auenprogramms werden natürliche Überschwemmungsflächen von Flüssen wiederhergestellt, um uns besser vor Starkregenereignissen zu schützen. Mit einer klugen Vorsorge gegen Niedrigwasser sichern wir ab, dass das Wasser auch in Dürremonaten noch die Landwirtschaft versorgt und zu Hause aus dem Hahn fließt. Damit eine sichere Wasserversorgung nichts ist, was man sich vorstellen muss, sondern etwas, was in ganz Sachsen Realität ist.
Ja, das kostet viel Geld. Aber Sachsen kann – und muss – sich das leisten. Wir brauchen die Zukunftsinvestitionen. Die SPD Sachsen und Petra Köpping am 1. September zu wählen, bedeutet ein Kreuz für mehr Investitionen in den Klimaschutz.
Positionspapier Wasser (PDF)
